VQC-Portal – Nutzungsbedingungen

Einführung

Das VQC-Portal ist Dreh-und Angelpunkt für die Geschäftsbeziehung zu unseren Mitgliedern und Auftraggebern. Über das VQC-Portal werden sämtliche für die Leistungserbringung notwendigen Unterlagen sowie Arbeitsergebnisse ausgetauscht.
Die Nutzung des VQC-Portals ist Grundlage für die im Vertrag zur Begleitung und Betreuung von Bauvorhaben vereinbarten Leistungen. Die Nutzung basiert jedoch auf freiwilliger Basis.

Die folgenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch den Verein zur Qualitäts-Controlle am Bau e.V. (im Folgenden VQC) , Triftstraße 5, 34355 Staufenberg auf dem Portal https://vqc-portal.com und die Nutzung dieser Dienste durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten registrierten Nutzer.

Anmeldung und Verantwortung für Zugangsdaten

Nach Abschluss des Vertrages richtet Ihnen der VQC ein passwortgeschütztes Nutzerkonto ein. Die Zugangsdaten werden vom VQC festgelegt und können auch nur durch den VQC geändert oder gelöscht werden.

Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu dem Portal und die Nutzung der auf dem Portal zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der VQC unverzüglich zu informieren.

Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Nutzung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so teilen Sie dem VQC Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich mit.

Beendigung der Nutzung des Portals und Löschung des Nutzerkontos

Die Nutzung des Portals können Sie jederzeit beenden, indem Sie dem VQC gegenüber die Kündigung erklären. Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und Sie dürfen Ihren Zugang nicht mehr nutzen.

Ihr Nutzungsrecht an dem VQC-Portal ist auf die Laufzeit des Vertrages über die
Begleitung/Betreuung durch den VQC und den in diesem Vertrag vereinbarten Zweck beschränkt. Der VQC ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen Ihrer Nutzung entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.

Diensteangebot und Verfügbarkeit

Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach der vertraglichen Vereinbarung und nach den jeweils aktuell auf dem Portal verfügbaren Funktionalitäten. Das VQC-Portal wird dementsprechend durch den VQC in der von Ihm bestimmten Form und Umfang zur Verfügung gestellt und gepflegt. Es besteht kein Anspruch auf individuelle Anpassungen seitens des Nutzers.

Für sämtliche kostenpflichtige Dienste gewährleistet der VQC in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 98% im Jahresmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster des Portals.

Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten des VQC.

Der VQC bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z. B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

Schutz der Inhalte und Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils dem VQC, anderen registrierten Nutzern oder sonstigen Dritten zu, welche die jeweiligen Inhalte direkt oder indirekt zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.

Der VQC führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

Nutzungsrecht an den auf dem Portal vom VQC zur Verfügung gestellten Inhalten

Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder auf dem Portal oder eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt ist oder sich eine solche aus den AGB aufgrund des Vertragszwecks ergibt oder auf dem Portal durch eine entsprechende Funktionalität (z. B. Download-Button) ermöglicht wird,

  • dürfen Sie die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ausschließlich für vertraglich vorgesehenen Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Teilnahme an dem Portal beschränkt;
  • ist es Ihnen untersagt, die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, unbefugten Dritten vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem Portal als Funktionalität (z. B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.

An den von Ihnen ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, kommerziellen Zwecken.

Einstellung von Inhalten durch den Nutzer

Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf dem Portal einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.

Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie dem VQC jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere

  • zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des VQC sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z. B. durch Anzeige der Inhalte auf dem Portal),
  • zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und
  • zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten entsprechend.

Soweit Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte wieder von dem Portal herunternehmen, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Der VQC bleibt jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die den registrierten Nutzern an von Ihnen eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.

Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der VQC übernimmt keine

Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Ferner ist es nicht die Pflicht des VQC zu kontrollieren, ob die Nutzer das VQC-Portal nutzen und etwaige zugewiesene Aufgaben rechtzeitig bearbeiten.

Sie erklären und gewährleisten gegenüber dem VQC, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf dem Portal eingestellten Inhalten sind oder aber anderweitig berechtigt sind (z. B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf dem Portal einzustellen und die erforderlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte zu gewähren.

Der VQC behält sich das Recht vor, bereits eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den registrierter Nutzer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß hiergegen kommen wird. Der VQC wird dabei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes wählen.

Verbotene Aktivitäten

Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:

  • das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
  • die Verwendung von Inhalten, durch die andere registrierter Nutzer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
  • die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z. B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.

Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Portal sowie bei der Kommunikation mit anderen registrierter Nutzern (z. B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Nutzung an Diskussionsforen oder das Verfassen von Gästebucheinträgen) die folgenden Aktivitäten untersagt:

  • die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
  • die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
  • die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
  • die Belästigung anderer registrierter Nutzer, z. B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen registrierter Nutzers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
  • die Aufforderung anderer registrierter Nutzer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
  • die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
  • Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des VQC übermäßig zu belasten.

Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstige unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an den VQC. Wir werden den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der VQC berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten.

Sperrung von Zugängen

Der VQC kann Ihren Zugang zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn die VQC ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Dies gilt beispielsweise auch für nicht in Benutzung genommene Konten. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der VQC Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung wird Ihnen der VQC die Zugangsberechtigung faktisch entziehen und Sie hierüber per E-Mail benachrichtigen.

Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der VQC nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber ebenfalls per E-Mail.

Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Nutzung an dem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal anmelden.

Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten Vereinbarung wirtschaftlich am nächsten kommt.

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist für Kaufleute Staufenberg.

30.03.2016